AKTUELLE THEMEN

Ratsmitglied Alfred Müller hat sich der Wählergemeinschaft Zukunft Varel (ZV) angeschlossen und wird für sie bei der Kommunalwahl am 11. September als Kandidat ins Rennen gehen. Alfred Müller war im Juni 2014 aus der SPD ausgetreten. Er hatte im Dezember 2013 die SPD-Fraktion wegen Unstimmigkeiten in der Frage Weltnaturerbe-Portal verlassen und später mit der Wählergemeinschaft Zukunft Varel eine Gruppe gebildet (die NWZ  berichtete)...mehr lesen

Die Wählergemeinschaft Zukunft Varel fordert die Einführung eines Lärmkatasters „unter der besonderen Berücksichtigung künftiger Lärmemissionen einer Umgehungsstraße“. Um Erkenntnisse über die Lärmsituation für das gesamte Stadtgebiet, insbesondere auch für Dangast, zu gewinnen, sei das „zwingend notwendig“, teilte der Vorsitzender Karl-Heinz Funke mit… mehr lesen

26 Frauen und Männer möchten in Stadtrat oder Kreistag einziehen
Mit der größten Liste aller Vareler Wahlbewerber tritt Zukunft Varel bei der Kommunalwahl an. Mit dem Ziel, die aktuellen Machtverhältnisse zu verändern.
Sechs Frauen und zwanzig Männer im Alter von Anfang 30 bis Anfang 70 treten am 11. September für die Wählergemeinschaft Zukunft Varel bei der Kommunalwahl an. Am Dienstagabend präsentierten sie sich im Friesenhof der Öffentlichkeit…mehr lesen

Nach dem 30 Jahre lang die Mülldeponie in Hohenberge die Siedlungsabfälle aus dem südlichen Kreisgebiet aufgenommen hat, ist sie in den letzten 12 Jahren mit erheblichem Aufwand für viele Millionen Euro rekultiviert worden. Der Abschluss dieser Arbeiten ist mit Sicherheit ein freudiger Tag für alle Anwohner, für die anliegenden Landwirte, die Touristen am Vareler Hafen und auch für die dort im Fremdenverkehr Beschäftigten.

Jetzt sollen auf dem alten Müll 520.000 m³ Bauschutt gelagert werden. Die Zusicherung des Landkreises, dass mit der Schließung und Rekultivierung endlich die Belastung ein Ende hat, gilt nun doch nicht mehr. Das Vertrauen der direkt Betroffenen ist erschüttert.

Und was bedeutet das für Varel? Zunächst einmal, für alle spürbar, mehr Verkehr. Etwa die Hälfte des abzulagernden Bauschutts kommt vom Ausbau der Bahnlinie zwischen Varel und dem Jade-Weserport. Das sind planbar 5 – 6 Hin- und Rückfahrten quer durch Varel, also alle fünf Minuten ein LKW mehr. Nicht planbar sind alle Anlieferer, die zu der dann einzigen Bauschuttdeponie im gesamten nördlichen Bereich Weser-Ems kommen.

Nahezu eine Millionen Tonnen Bauschutt, die auf den alten Müll drücken werden. Schon 1972 war die Lage auf Grund der Bodenverhältnisse nicht unumstritten, heute wäre dort eine Deponie gar nicht mehr genehmigungsfähig. Und was passiert, wenn die alten Müllberge ins Rutschen kommen? Vor allem der ältere Deponiehügel links, der nicht nach unten abgedichtet ist?

In einigen Jahren soll das Kernkraftwerk Unterweser (Esenshamm) abgerissen werden. Auf die Frage, ob es ausgeschlossen ist, dass dies auf der einzigen Bauschutt-Deponie im weiten Umkreis gelagert wird, kann man nach der ausweichenden Antwort des Landkreises sagen: „Nein, es ist nicht ausgeschlossen.“ Eher sogar wahrscheinlich, da das niedersächsische Umweltministerium kommunale Kooperationen für solche Zwecke fordert.

Was sagt die Stadt Varel dazu? Bisher nichts. Auch der Antrag von ZUKUNF VAREL, der Rat der Stadt möge sich mit diesem (auf dem Grund und Boden der Stadt liegenden) Thema befassen, wurde in die Fraktionen verwiesen und bekam bisher keine offizielle Resonanz. Nun hat die Vareler CDU in der Presse bekannt gegeben, sie wolle die Neueröffnung. Auch die örtliche SPD scheint dafür zu sein, zeigte sie sich doch jüngst in der Presse beim „Ortstermin mit Landrat“. Der „Grüne“ Dirk von Polenz, Vorsitzender des Umweltausschusses im Landkreis Friesland und Mitglied im Rat der Stadt Varel, hält die Idee der Bauschuttdeponie in Varel sogar für ausgezeichnet.

ZUKUNFT VAREL sieht diese Planungen mehr als kritisch. Neben allen technischen Fragen zum Boden und Verkehr, die gutachterlich geklärt werden sollen und müssen, steht für uns vor allem auch das Wohl der direkt und indirekt betroffenen Bürgerinnen und Bürger Varels im Vordergrund. Hier muss eine ernsthafte Suche nach Alternativen stattfinden, auch von der Bahn, die ja bisher den anfallenden Aushub auf eigenen Deponien entsorgt hat. Die Lebensqualität der Varelerinnen und Vareler sollte nicht hinter einem zu erwartenden Profit einer Weser-Ems weit nutzbaren Deponie der Klasse DK I zurückstehen.

Am Mittwoch, dem 27. Januar, ist die „Initiative für Lebensqualität und gegen Mülltourismus in Varel“ gegründet worden, die die Neueröffnung verhindern will. Die verantwortliche Politik in Varel muss eigentlich an dieser Stelle darüber nachdenken, ob sie noch das Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger im Auge hat, wenn immer wieder neue Bürgerinitiativen entstehen, die mit den gefassten Beschlüssen nicht mehr einverstanden sind.

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NWZ – Der Gemeinnützige

Die Wirklichkeit sieht so aus, dass die Stadt Varel trotz Verkaufs des Tafelsilbers, wie Grundtücke in Dangast (teilweise unter Wert) und der Schützenwiese, sehr hohem Steueraufkommen durch die gute Konjunktur und einer Millionenzuwendung des Landes, die Bürger/Innen und Geschäfts- und Gewerbetreibenden Konjunktur und einer Millionenzuwendung des Landes, die Bürger/Innen wieder höher belasten will.

Steuererhöhungen:

Die Stadt Varel hat zuletzt in der Ratssitzung am 24.04.2013 die Grundsteuersätze auf 380 Punkte und die Gewerbesteuer auf 390 Punkte erhöht.

„Mit dieser Erhöhung ist aber die Belastungsgrenze der Bürger erreicht.“ So die Mehrheitsgruppe in der Ratssitzung.

Wir lehnen eine Steuererhöhung nach so kurzer Zeit uneingeschränkt ab. Die weitere Belastung der Bürger/Innen in Varel mit fehlenden Krippenplätzen zu begründen, ist der durchschaubare Versuch Kritiker mundtot zu machen. Wer gegen Steuererhöhungen ist, ist dann ja gegen Krippenplätze. So einfach ist es aber nicht. Varel hat zur Zeit Rekordeinnahmen. Hat eine Millionenfinanzspritze vom Land erhalten und Millionen durch Grundstücksverkäufe eingenommen. Die Frage einer Steuererhöhung dürfte sich daher nicht stellen und wird von den Unterzeichnern abgelehnt.

ZUKUNFT VAREL

Alfred Müller                                             Heinz-Peter Boyken

Vertreter von Zukunft Varel nahmen an der Gründungsversammlung einer Bürgerinitiative gegen die geplante Bauschuttdeponie in Hohenberge teil. Axel Neugebauer Varel teilte mit, dass seine Wählergemeinschaft gegen die Bauschuttdeponie sei. „Aber ich befürchte, dass sie nicht aufzuhalten ist“, sagte Neugebauer…mehr lesen

Bei den Vareler Sportstätten liegt seit einigen Jahren einiges im Argen und muss in nächster Zukunft entschieden werden: von der Frage eines Kunstrasenplatzes – vom TuS Büppel schon im Jahre 2011 beantragt – über Einrichtungen für die Leichtathletik bis zur Nutzung der Sporthalle am Riesweg. Darum ist es wichtig und richtig und zu begrüßen, dass ein Sportstättenentwicklungskonzept erarbeitet werden soll, wie es auf der Tagesordnung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport in seiner nächsten Sitzung steht und ja auch von Vereinsvertretern seit längerem gefordert wird, so der Fraktionsvorsitzende von ZUKUNFT VAREL Karl-Heinz Funke.
Allen müsse klar sein, dass die Förderung des Sportes aus pädagogischen und gesellschaftspolitischen Gründen ein zentrales Anliegen der Kommunalpolitik sei, so Funke abschließend.